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ADN GmbH

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Dr. Thorsten Zindel

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Eignung untersuchen


Die Feststellung der Gesundheitlichen Eignung von Mitarbeitern für bestimmte Tätigkeiten wie beispielsweise Staplerfahr- oder Kranführertätigkeit (G25-Fahr- und Steuertätigkeit), bei Arbeiten mit Absturzgefährdungen (G41-Absturzgefährdung) oder bei der Einstellung neuer Mitarbeiter erfolgt durch sogenannte Eignungsuntersuchungen. Die Durchführung dieser Untersuchungen ist NICHT Bestandteil der  Arbeitsmedizinischen Vorsorge und auch nicht hiermit zu verwechseln.

Stellungnahme des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS): 
Eignungsuntersuchungen unterliegen insbesondere arbeitsrechtlichen und datenschutzrechtlichen  Bestimmungen. Bei­spielsweise darf der Arbeitgeber den Abschluss eines Arbeitsvertrages von einer gesund­heitlichen Untersuchung abhängig machen, wenn die Untersuchung zur Feststellung erforderlich ist, dass der Bewerber zum Zeitpunkt der Tätigkeitsaufnahme für die vorgese­hene Tätigkeit geeignet ist, vergleiche § 32 Absatz 1 Satz 1 des Bundesdatenschutzge­setzes. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts können Eignungsuntersu­chungen vonseiten des Arbeitgebers im bestehenden Beschäftigungsverhältnis verlangt werden, wenn tatsächliche  Anhaltspunkte vorliegen, die Zweifel an der fortdauernden Eignung des oder der Beschäftigten begründen.

Wegen der unterschiedlichen Rechtsfolgen ist es wichtig, dass arbeitsmedizinische Vorsorge nicht mit Untersuchungen zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen verwechselt wird. Eignungsuntersuchungen sind gutachtliche Untersuchungen im Auftrag des Arbeitgebers. Bei Eignungsuntersuchungen muss vonseiten des Beschäftigten der Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen erbracht werden. Gelingt das nicht, ist ein Tätigkeitsausschluss die Folge, der regelmäßig dazu führt, dass der Beschäftigte den Arbeitsplatz nicht bekommt oder ihn aufgeben muss. Das ist bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge anders. Hier geht es um die persönliche Aufklärung und Beratung des Beschäftigten über persönliche Gesundheitsrisiken bei der Arbeit. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge verbietet Eignungsuntersuchungen nicht. Arbeitsmedizinische Vorsorge und Eignungsuntersuchungen sollen jedoch grundsätzlich getrennt durchgeführt werden. Ist das aus betrieblichen Gründen nicht möglich, dann müssen die unterschiedlichen Zwecke von Vorsorge und Eignungsuntersuchungen transparent gemacht werden. Dies ist die Aufgabe des Betriebsarztes im Vorsorgetermin.

Fazit für die Durchführung von Eignungsuntersuchungen:

Die nach erfolgter Eignungsuntersuchung oder Einstellungsuntersuchung erstellte Bescheinigung wird dem Probanden im Regelfall persönlich zugestellt. Die Art und Weise der Weiterleitung der Bescheinigung an den Arbeitgeber muss dieser mit seinen Mitarbeitern im Binnenverhältnis klären. Der Betriebsarzt steht hierfür aufgrund seiner Schweigepflicht NICHT zur Verfügung.